Abschiebungen in Deutschland: Neue Regelungen und erhöhte Zahlen
Raschere Abschiebungen, verkürzte Ankündigungsfristen
Deutschland plant eine Verschärfung seiner Abschiebungspolitik. Wie aus einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) hervorgeht, sollen Ausreisepflichtige in Haft künftig nicht mehr vor ihrer Abschiebung informiert werden. Zudem soll die einmonatige Ankündigungspflicht für Abschiebungen entfallen. Mit diesen Maßnahmen soll die Zahl der Abschiebungen beschleunigt werden.
Hessischer Pakt und Forderungen an Migranten
Neben den neuen Regeln zur Ankündigung von Abschiebungen ist auch ein "Hessenpakt" zur Unterbringung von Flüchtlingen geplant. Dieser sieht die Unterbringung von Asylbewerbern in zentralen Einrichtungen vor. Darüber hinaus sollen Migranten stärker in die Verantwortung genommen werden und beispielsweise Deutschkurse besuchen müssen.
Nordmazedonien führt bei Rücknahme eigener Staatsangehöriger
Im vergangenen Jahr lag Nordmazedonien bei der Rücknahme eigener Staatsangehöriger an erster Stelle. Zwischen Januar und März 2024 wurden 3536 Frauen aus Deutschland abgeschoben. Die Gesamtzahl der Abschiebungen aus Deutschland im Jahr 2023 betrug 16430 Personen.
Erwartete Zunahme der Abschiebungen im Jahr 2024
Für das laufende Jahr 2024 wird mit einem Anstieg der Abschiebungen gerechnet. Die Ampel-Koalition hatte ursprünglich eine Reduzierung der Abschiebungen angestrebt, jedoch soll dieses Ziel nun nicht mehr verfolgt werden.
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